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Wann muss ein Arbeitnehmer Kurzarbeit hinnehmen?

Wenn ein Unternehmen beschließt, seine Mitarbeiter in verkürzte Arbeitszeiten mit verringerten Gehältern zu schicken, dann stellt sich natürlich die Frage, ob man diese Kurzarbeit akzeptieren muss.

Tatsächlich ist die Kurzarbeit an verschiedene Bedingungen geknüpft. Sie kann nicht einfach beschlossen werden. Vielmehr muss der Betriebsrat das Vorhaben absegnen. Anschließend wird die Kurzarbeit an die Agentur für Arbeit gemeldet, die ihr ebenfalls zustimmen muss. Doch das ist noch nicht alles: Gibt es einen Tarifvertrag, muss auch dieser die Möglichkeit einer Kurzarbeit zulassen. Fehlt in einem dieser Punkte das Okay, dann muss man Kurzarbeit nicht akzeptieren.

Kurzarbeit akzeptieren? Gängige Irrtümer

Fälschlicherweise wird oft davon geredet, dass der Arbeitnehmer die Kurzarbeit akzeptieren muss, damit sie eingeführt werden kann. Das ist allerdings nicht der Fall. Die drei bereits erwähnten Organe (Betriebsrat, Tarifvertrag, Agentur für Arbeit) treffen eine Entscheidung, die dann für alle Mitarbeiter gültig ist. Es gibt auch keine Fristen, die hierbei gewahrt werden müssten. Prinzipiell kann also heute beschlossen werden, dass die Kurzarbeit morgen beginnt. Lediglich, wenn es keinen Tarifvertrag gibt oder ein Unternehmen zu klein für einen Betriebsrat ist, muss man als Arbeitnehmer die Kurzarbeit nicht akzeptieren. In der Regel wird dann ein eigener Vertrag geschlossen, in dem dieser Punkt geregelt wird.

Welche Voraussetzungen sieht das deutsche Arbeitsrecht in Sachen Kurzarbeit vor?

Sofern der Arbeitsvertrag, Tarifvertrag, die Betriebsvereinbarung mit dem Betriebsrat die Möglichkeit von Kurzarbeit vorsieht, kann der Arbeitgeber diese ohne bestimmte Fristen anordnen. Nichtsdestotrotz sieht das deutsche Arbeitsrecht einige Voraussetzungen vor, die auch Arbeitnehmer kennen sollten. Im Ernstfall sollten diese daher Informationen sammeln und so in Erfahrungen bringen, ob die Anordnung von Kurzarbeit durch das Unternehmen gerechtfertigt ist. Gegebenenfalls können sich betroffene Arbeitnehmer auch an eine Beratungsstelle oder einen Anwalt wenden. Dennoch macht es Sinn, sich zumindest mit einigen Grundlagen vertraut zu machen.

Die Kurzarbeit betreffend definiert § 95 ff. SGB III einen beträchtlichen Arbeitsausfall als Voraussetzung. Demnach muss der Arbeitsausfall vorübergehend und nicht vermeidbar sein. Weiterhin muss dieser durch ein unabwendbares Ereignis oder wirtschaftliche Gründe verursacht worden sein.

Es zeigt sich anhand des Beispiels der Kurzarbeit, dass das in der Bundesrepublik Deutschland geltende Arbeitsrecht durchaus eine Ausnahme von dem Grundsatz akzeptiert, dass der Arbeitgeber das volle Arbeitsausfallrisiko trägt. Durch die Anordnung von Kurzarbeit wird dieses auch an die Mitarbeiter weitergegeben, schließlich bedeutet Kurzarbeit stets einen Arbeitsausfall mit Entgeltausfall. Die strengen Voraussetzungen sorgen allerdings dafür, dass die Mitarbeiter nicht leichtfertig, sondern nur im Ernstfall Kurzarbeit leisten müssen. Das Kurzarbeitergeld dient in einer solchen Situation als finanzielle Hilfe und soll die Konsequenzen etwas abmildern.