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Verkehrsrecht Ratgeber

Der Bereich Verkehrsrecht ist für alle Verkehrsteilnehmer interessant, zu denen sowohl Autofahrer wie auch Unternehmen des Schienenverkehrs, der Luftfahrt oder auf Seewegen gehören. Das Verkehrsrecht schafft hierbei die rechtliche Grundlage für die Nutzung von Verkehrsmitteln und kümmert sich zudem um einen rechtmäßigen Ablauf des Verkehrs durch bestimmte Regeln, beispielsweise im Rahmen der Straßenverkehrsordnung.

Wer täglich mit dem Auto unterwegs ist oder als Schaffner oder Pilot arbeitet, merkt oftmals gar nicht mehr, wie viele Regeln er im alltäglichen Verkehr zu beachten hat. Das all diese Regeln aus einer gesetzlichen Grundlage her resultieren und erst ein umfassendes Verkehrsrecht den möglichst reibungslosen Ablauf in allen Verkehrssituationen ermöglicht, macht man sich dabei nur in den wenigsten Momenten bewusst. Dennoch stellt das Verkehrsrecht einen der Rechtsbereiche dar, mit dem die meisten Bundesbürger regelmäßig in Berührung kommen und dessen rechtliche Regelwerke als Fahrer nahezu sekündlich beachtet werden müssen – man denke hierbei nur an die Straßenverkehrsordnung.

Im Vergleich zu anderen Rechtsgebieten ist das Verkehrsrecht relativ komplex, da beispielsweise viele privatrechtliche Elemente für einen Fahrzeughalter einspielen, die Straßen sowie die gesamte Verkehrsregelung im öffentlichen Raum jedoch dem Staat unterliegen und somit unter öffentliches Recht fallen. Aus diesem Grunde gibt es auch kein eigenständiges Verkehrsgesetzbuch, sondern eine Sammlung vieler Einzelgesetzsammlungen, die je nach Situation (z.B. Unfall zweier Verkehrsteilnehmer oder Fahren ohne entsprechende Erlaubnis) zusammen betrachtet und nach ihnen gehandelt werden. Die bekanntesten Rechtsgebiete im öffentlichen Verkehrsrecht dürften dabei das Verkehrsverwaltungsrecht für die Zulassung von Fahrzeugen oder die rechtmäßige Erstellung von Fahrerlaubnissen sowie das Verkehrsstrafrecht sein, dass die Arten von Vergehen im Straßenverkehr sowie die Strafhöhe bei Ordnungswidrigkeiten und anderen Vergehen festlegt.

Privates Verkehrsrecht – Versicherungsrecht & Verkehrsvertragsrecht

Der Bereich privates Verkehrsrecht überschneidet sich vor allem mit dem Versicherungsrecht und behandelt größtenteils den rechtlichen Umgang mit Schadenssituationen, der Ableistung von Schadensersatz sowie das Verkehrsvertragsrecht, das gerade beim Transport von Waren und Frachten auf dem Land-, Schienen bzw. Seeweg seine Wichtigkeit hat. Sämtliche Formen des Verkehrsrechts gelten dabei nicht nur für den klassischen Bereich des Personennahverkehrs bzw. Güterverkehrs auf öffentlichen Straßen, sondern haben meist auch eine inhaltliche Entsprechung für die Luftfahrt, im Schienenverkehr sowie als Seeverkehrsrecht auf deutschen Wasserstraßen und dem offenen Meer.

Abgesehen von den Spezialgebieten des Verkehrsrechts kommt nahezu jeder Bundesbürger mit verschiedenen Rechtsarten regelmäßig in Kontakt. Bereits im Rahmen der Führerscheinprüfung und der schlussendlichen Ausstellung der Fahrerlaubnis sind verschiedene Vorgaben des Gesetzgebers zu beachten, gleiches gilt für die Zulassung eines Fahrzeugs für den öffentlichen Straßenverkehr sowie die Beachtung aller Verkehrsregeln im Rahmen der Straßenverkehrsordnung. Auch der Bußgeldkatalog ist bei Verletzungen mancher Verkehrsregeln ein schmerzhafter, aber nicht unwichtiger Teil des Verkehrsrechts, ebenso wie die Verwaltung des Strafregisters in Flensburg. Gerade in letzterem Bereich sowie in der Straßenverkehrsordnung ergeben sich nicht selten Änderungen, die von allen aktiven Verkehrsteilnehmer beachtet werden müssen und das Verkehrsrecht so zu einem der lebhaftesten Rechtsbereiche macht.

Verkehrsrecht – Was ist das?

All diejenigen, die nach einer kurzen Definition des Begriffs Verkehrsrecht suchen, müssen sich vor allem merken, dass dieses Rechtsgebiet alle Gesetze und Rechtsnormen umfasst, die den Verkehr regeln. Das Privatrecht sowie das öffentliche Recht haben gleichermaßen Anteil an dem geltenden Verkehrsrecht, das sich durch eine hohe Komplexität auszeichnet. Hierfür sorgt unter anderem die Tatsache, dass das Verkehrsrecht auf verschiedenen Rechtsquellen basiert. In der Bundesrepublik Deutschland sind dies in erster Linie die folgenden Gesetze und Verordnungen:

  • Fahrzeug-Zulassungsverordnung FZV
  • Fahrerlaubnis-Verordnung FeV
  • Straßenverkehrsordnung StVO
  • Straßenverkehrsgesetz StVG
  • Straßenverkehrszulassungsordnung StVZO

Was ist Verkehrsrechtsschutz?

Die Kfz-Haftpflichtversicherung kommt hierzulande als Pflichtversicherung daher und sichert etwaige Schadensersatzansprüche, die durch den Betrieb eines Kfz einem Dritten entstehen können. Der Versicherungsrechtsschutz ist dahingegen nicht verpflichtend und tritt als Rechtsschutzversicherung speziell für das Verkehrsrecht in Erscheinung. Kommt es zu einem verkehrsrechtlichen Rechtsstreit, erweist sich das Vorhandensein einer Verkehrsrechtsschutzversicherung folglich als immenser Vorteil.

Verkehrsrechtsschutz – Was ist versichert?

Unabhängig davon, ob es um eine Rechtsschutzversicherung beim ADAC, bei der HUK oder einem anderen Anbieter geht, sollten sich Interessierte zunächst über den Umfang des Versicherungsschutzes informieren. Grundsätzlich springt zwar die Kfz-Haftpflichtversicherung zur Regulierung eines Unfallschadens ein, doch zuweilen ist es strittig, wer den betreffenden Schaden verursacht hat und somit dafür aufkommen muss. Grundsätzlich ist ein Verkehrsrechtsschutz immer dann sinnvoll, wenn es in Verbindung mit dem Verkehrsrecht zu Rechtsstreitigkeiten kommt. Der genaue Umfang des Versicherungsschutzes ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.

Was kostet eine Verkehrsrechtsschutzversicherung?

Der Abschluss einer Verkehrsrechtsschutzversicherung ist oftmals auch eine Kostenfrage. In Anbetracht der sehr unterschiedlichen Tarife der Versicherer lassen sich diesbezüglich keine allgemeingültigen Angaben machen. Allerdings ist es hervorzuheben, dass eine große Rechtsschutzversicherung, die verschiedene Bereiche umfasst, weitaus teurer als reiner Verkehrsrechtsschutz ist. Indem man sich für eine spezielle Verkehrsrechtsschutzversicherung entscheidet, kann man also bares Geld sparen.

Was ist eine verkehrsrechtliche Anordnung?

In Zusammenhang mit dem Verkehrsrecht geht es mitunter auch um verkehrsrechtliche Anordnungen, mit denen juristische Laien erst einmal nur wenig anfangen können. Diese lassen sich als Auflagen und Anweisungen seitens der Behörde in Bezug auf Straßenarbeiten definieren, die der Verkehrssicherung dienen. Wenn Arbeiten Einfluss auf den öffentlichen Straßenverkehr haben, bedarf es somit stets einer verkehrsrechtlichen Anordnung. Besonders relevant sind in diesem Zusammenhang die Straßenverkehrsordnung sowie die Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen.

Wer beantragt eine verkehrsrechtliche Anordnung?

Eine verkehrsrechtliche Anordnung, kurz VAO, muss immer von der lokal zuständigen Straßenverkehrsbehörde erteilt werden. Der deutsche Gesetzgeber schreibt eine exakte Umsetzung der Anordnung vor, die unter anderem auf die Markierung und Beschilderung eingeht. Wer Arbeiten an Straßen vornehmen will, muss vorab stets einen entsprechenden Antrag bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde stellen. Dafür stehen spezielle Formulare zur Verfügung. Weiterhin muss ein sogenannter Verkehrszeichenplan beigefügt werden. Aus dem Antrag müssen unter anderem die folgenden Details hervorgehen:

  • Dauer der geplanten Arbeiten
  • verantwortliche Person

Für den Fall, dass die Arbeiten länger als geplant dauern und somit die genehmigte Dauer überschreiten, muss eine entsprechende Verlängerung beantragt werden. Die Einrichtung einer Arbeitsstelle an Straßen bedarf somit immer der behördlichen Genehmigung.

Was kostet ein Anwalt für Verkehrsrecht?

Verkehrsteilnehmer können trotz größter Um- und Vorsicht in Unfälle verwickelt werden oder anderweitig in rechtliche Auseinandersetzungen in Bezug auf das Verkehrsrecht hineingezogen werden. Als vermeintlicher Verursacher oder auch Geschädigter benötigt man dann oftmals juristischen Beistand. So wendet man sich an einen Fachanwalt für Verkehrsrecht, der neben einer Rechtsberatung auch die rechtliche Vertretung seines Mandanten übernehmen kann. Im Zuge dessen können zuweilen recht hohe Kosten für den Anwalt für Verkehrsrecht anfallen. All diejenigen, die über eine Verkehrsrechtsschutzversicherung verfügen, können sich dann glücklich schätzen und müssen sich zumindest über die Kosten keine Sorgen machen. Wie hoch diese konkret ausfallen, hängt dabei immer vom Einzelfall ab, so dass sich die Anwaltskosten kaum pauschal beziffern lassen.

Informationen zum Verkehrsrecht

Das deutsche Verkehrsrecht kennt unzählige Regelungen und selbst als Autofahrer hat man nicht immer alle wichtigen im Kopf. Gerade wenn es um kleinere Verstöße gegen geltendes Recht geht, hat die Polizei einen kleinen Handlungsspielraum und kann kostenlose Verwarnungen aussprechen oder ein kurzfristiges Vorfahren bei einer Polizeidirektion verordnen, damit der der Autofahrer einige Tage Zeit hat, um den Mangel zu beheben. Bei größeren Vergehen wie Geschwindigkeitsüberschreitungen oder einem Missachten der Vorfahrt gibt es natürlich ebenfalls verschiedene Maßnahmen, die den Autofahrer wieder an seine Pflichten als Verkehrsteilnehmer erinnern sollen. Von Geldstrafen über die Teilnahme an Aufbauseminaren bis hin zum Führerscheinentzug können solche Maßregelungen sein und wer hier genau wissen will, was auf ihn zukommt, kann sich einfach online einen Überblick verschaffen.

Umfassende Informationen zum Verkehrsrecht lassen sich mit jeder Suchmaschine schnell finden und auch ganz bestimmte Bereiche des Verkehrsrechts kann man gezielt suchen und aufrufen. Portale informieren über geltende Gesetze und auch bald in Kraft tretende Regelungen werden hier frühzeitig veröffentlicht. So erfährt man neue Regelungen bezüglich mautrechtlicher Vorschriften ebenso wie Neuerungen im Bußgeldkatalog oder Änderungen bei der Fahrererlaubnis-Verordnung. Das Zulassungsrecht ist ebenfalls ein Teil des Verkehrsrechts und auch zu diesem Thema gibt es im Internet verschiedene Informationsquellen und -portale. Damit man als Autofahrer auch wirklich rechtzeitig über aktuelle Änderungen beim Verkehrsrecht informiert wird, nutzt der Gesetzgeber auch Medien wie Zeitungen und Nachrichtensendungen, in denen dann tagesaktuell auf kommende Änderungen der Gesetze hingewiesen wird. Zudem gilt für viele Änderungen eine Übergangsfrist, in der Vergehen nicht geahndet werden. So wird sichergestellt, dass jeder Autofahrer auf Deutschlands Straßen das geltende Verkehrsrecht rechtzeitig verinnerlichen kann.