Suchergebnisse für ‘urteile’

Software

Auch das moderne Rechtswesen kommt nicht ohne die Unterstützung durch den Computer aus, so dass hier vor allem für fachlich Tätige ein großes Spektrum an Software angeboten wird. Während für den rechtlichen Laien die Software meist nur die Gestalt von Lexikas oder Gesetzbüchern hat, in denen man sich selbst fachlich über einzelne Rechtsbereiche informieren kann, […]

Zeitschriften

Um einen klaren Überblick über die aktuelle Rechtslage oder mögliche Änderungen zu erhalten, reicht heutzutage für jeden Anwalt oder andere Rechtskundige nicht mehr alleine der Blick in die Gesetzesbücher. Zu groß ist das Interesse an aktuellen Streitfällen oder Änderungen in den rechtlichen Vorschriften, als dass man Wochen oder Monate auf die entsprechenden Gesetzesblätter warten könnte. […]

Das staatliche Wettmonopol

Monopolstellungen in der Wirtschaft wirken sich in der Regel äußerst negativ für die Verbraucher aus, sodass alleine schon aus diesem Grund eine Beobachtung des Monopolisten durch das Kartellamt erfolgen wird. Auch das staatliche Wettmonopol gerät mehr und mehr in die Schlagzeilen, da es laut einer Entscheidung des Verwaltungsgericht Gera gegen das EU-Recht verstößt (AZ 5 K […]

Hüter unserer Verfassung: Verfassungsgerichte

Die Verfassungsgerichte sind entsprechend der politischen Struktur der Bundesrepublik Deutschland ebenfalls föderalistisch organisiert. Es gibt insgesamt 16 Verfassungsgerichte auf Länderebene und das Bundesverfassungsgericht. Der Aufgabenbereich der Verfassungsgerichte besteht hauptsächlich darin, die Verfassungsmäßigkeit von hoheitlichen Akten, besonders Gesetzen bzw. ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung zu überprüfen. Die Zuständigkeiten der Verfassungsgerichte sind genau festgelegt. Das Bundesverfassungsgericht wacht […]

Ordentliche Gerichte in Deutschland

Die ordentliche Gerichtsbarkeit in Deutschland wird grob unterschieden in Zivilrecht und Strafrecht. Das erste Gericht, das sich mit der Rechtssache befasst, ist das Amtsgericht. Das Amtsgericht ist zuständig für Strafverfahren, für Zivilverfahren und als Familiengericht für Scheidungs- und Sorgerechtsverfahren sowie für Mietsachen. Beim Strafverfahren werden Delikte verhandelt, bei denen ein Urteil mit einer Freiheitsstrafe von […]

Was leistet die Bundesrechtsanwaltskammer?

Wer als Rechtsanwalt in Deutschland tätig ist, der ist bei einer, von insgesamt 28 Anwaltskammern in Deutschland zugelassen. Die Bundesrechtsanwaltskammer, kurz BRAK genannt, wurde bereits im Jahr 1959 gegründet und sieht sich als Selbstverantwortungskörperschaft der Anwaltschaft in Deutschland. Somit repräsentiert die BRAK jeder Rechtsanwalt und jede Rechtsanwältin in Deutschland, das heißt, sie nimmt die Interessen […]

Die Beratung beim Anwalt

Früher oder später in ihrem Leben müssen die meisten Menschen eine Beratung bei einem Anwalt in Anspruch nehmen. Dabei gilt es, einige Punkte zu beachten, um vor überraschenden Kosten sicher zu sein. Eine Rechtsschutzversicherung zum Beispiel schließt im Leistungsumfang eine Beratung durch einen Vertragsanwalt ein. Allerdings übernimmt die Rechtsschutzversicherung nicht in allen Fällen die Kosten. […]

Rechtliche Probleme beim Anbau von Marihuana Samen

Im seit 1998 geltenden Betäubungsmittelgesetz für Deutschland steht geschrieben, dass der Anbau von Marihuana Samen illegal ist und damit verboten und nicht rechtlich ist. Trotzdem gehen die Behörden davon aus, dass in Deutschland etliche Personen Hanf illegal und unter Kunstlicht anbauen, da der Anbau auf Freiluftflächen durch das spezielle Aussehen der Pflanze schnell entdeckt wird. […]

Haftung bei Falschberatung der Banken

In den Medien wird immer wieder darüber berichtet, dass Kapitalanleger von ihrer Bank falsch beraten wurden. Das kann fatale Folgen haben, die nicht selten den finanziellen Ruin des Anlegers nach sich ziehen. In der nahen Vergangenheit waren es hier beispielsweise die Senioren, denen dazu geraten wurde, in Schiffsfonds mit langer Laufzeit zu investieren. Unbedarft und […]

Urteil: Kein Schadenersatz für Kaffee-Unfall

Fast jeder erinnert sich noch an den Fall aus den USA, bei dem eine Frau viel Geld von einer Fastfoodkette erhielt, weil sie sich mit deren Kaffee verbrüht hatte. Vielleicht war diese Geschichte auch der Grund, warum eine Frau aus Deutschland den gleichen Versuch unternahm. Allerdings erhielt sie nicht wie erwartet Schadenersatz, denn das Landgericht […]