Gesetze

Ohne Gesetze wäre das gemeinschaftliche Zusammenleben wohl kaum vorstellbar. Wie in jeder anderen Gesellschaft auch, braucht es hierzulander verlässliche Normen, an die alle Bürger sich halten und bei deren Verletzung eine Strafe droht. Ohne Gesetze dürften viele Streitigkeiten in allen Bereichen des Alltags eskalieren und im Zuge einer Selbstjustiz das Recht des Stärkeren gelten. In einer freien Demokratie und einer Gesellschaft, die Recht und Gerechtigkeit als Grundlagen des Gemeinschaftslebens ansieht, sie Gesetze somit unabdingbar, um alle Bürger auf eine Stufe zu stellen und den gleichen Maßstab in rechtlichen Streitigkeiten anlegen zu können.Natürlich ist nicht jeder Bundesbürger mit allen Gesetzen und Gesetzbüchern vertraut, die im Rechtswesen existiert. Und meist ist soviel Fachwissen auch gar nicht notwendig, da viele Gesetze für das eigene Leben keine oder nur sehr geringe Auswirkungen haben. Grundlegende Gesetze für das alltägliche Zusammenleben lassen sich vor allem dem Bürgerlichen Gesetzbuch sowie dem Strafgesetzbuch entnehmen. In diesen sind wesentliche Rechtsgrundlagen für das gemeinschaftliche Leben sowie alltägliche Handlungen wie den Vertragsschluss oder den An- und Verkauf von Ware niedergeschrieben bzw. wird eine Aufstellung all jener Delikte vorgenommen, für die man von Rechtswegen her mit einem Bußgeld oder sogar einer Freiheitsstrafe rechnen muss. Je nach Gestaltung des Alltags sind für einzelne Personen noch spezielle Rechtsbereiche interessant, beispielsweise die Straßenverkehrsordnung für alle aktiven Verkehrsteilnehmer.Wer sich über die gültigen Gesetze in diesem Land informieren möchte, muss hierfür nicht unnötig viele Seiten in Gesetzestexten durchblättern und die einzelnen Paragraphen auswendig lernen. Viele Gesetze verstehen sich mit ihrem Inhalt von selbst und entsprechen inhaltlich auch dem, was der gesunde Menschenverstand oder das moralische Handeln einem vorgeben würden. Zudem lassen sich sowohl Fachliteratur wie auch für den Laien aufgearbeitete Druckwaren finden, in denen nahezu alle Rechtsgebiete verständlich beleuchtet werden und es so jedem möglich wird, alle Gesetze eines Bereiches kennenzulernen, der individuell interessant erscheint.
Gut versichert zu sein, heißt für Autofahrer auch einen Verkehrsrechtschutz zu haben. Doch dass damit nicht immer alle Probleme gelöst werden können, kommt meist erst im Ernstfall ans Tageslicht. Anders als die meisten vermuten, deckt eine Verkehrsrechtschutz-Versicherung nicht alle Bereiche und es gibt verschiedene Varianten, die unterschiedlich teuer sind und natürlich unterschiedlich greifen. Beim allgemeinen Verkehrsrechtschutz beispielsweise sind die Fahrzeuge eines Versicherungsnehmers durch die Versicherung geschützt. Als Familienversicherung gebucht, greift der Verkehrsrechtschutz bei allen Familienmitgliedern, egal womit sie am Straßenverkehr teilnehmen und auch andere Personen sind geschützt, wenn sie mit den Familienwagen unterwegs sind. Dieses Paket ist jedoch nicht ganz billig und viele entscheiden sich für den Fahrerrechtschutz, da diese Möglichkeit die geringsten Kosten verursacht.Der Versicherte ist bei der Nutzung von fremden Fahrzeugen versichert, also auch bei der Nutzung von Mietwagen. Wird man als Radfahrer und Fußgänger in einen Unfall verwickelt,  ist man mit dem Fahrerrechtschutz ebenfalls versichert. Allerdings sollte man hier wissen, dass das eigene Fahrzeug von dieser Form des Versicherungsschutzes ausgenommen ist. Um den eigenen PKW ebenfalls mit in die Versicherung aufzunehmen, braucht es die Fahrzeugrechtschutz. Hier ist der Versicherungsnehmer bei der Nutzung fremder Fahrzeuge und auch im eigenen Auto versichert. Somit sind Fahrten mit Mietfahrzeugen ebenfalls versichert. Ausführliche Informationen zu den verschiedenen Versicherungsformen erhält man bei den Verkehrsrechtsschutz Informationen im Internet. Dort kann man noch einmal ausführlich nachlesen, wann die verschiedenen Versicherungsvarianten greifen und so entscheiden, welche Versicherungsform am geeignetsten für die eigenen Lebensverhältnisse ist.  Die Rechtschutzversicherungen vergleichen, spart in jedem Fall Geld, denn die großen Versicherungen haben unterschiedliche Konzepte und damit teilweise auch sehr unterschiedliche Tarife.
Arbeitsverträge sind nicht nur ein Bestandteil des Arbeitsrechts sondern auch wichtige Dokumente, die auf der einen Seite den Arbeitnehmer schützen, aber auf der anderen Seite auch dem Arbeitgeber dienlich sind. Beraterverträge, Sponsoringverträge und Mitgliedschaften im Aufsichtsrat sind eigentlich mit Arbeitsverträgen geregelt. Wichtiger jedoch erscheinen die Formen von Arbeitsverträgen, die in der heimischen Wirtschaft und im täglichen sozialen Geschehen Bedeutung haben. Arten von Arbeitsverträgen gibt es viele in der internationalen Wirtschaftsstruktur.Der Arbeitsvertrag auf unbestimmte Zeit ist die Grundform des üblichen Arbeitsvertrages in der Bundesrepublik. Er hat eine unbestimmte Dauer, der Arbeitnehmer genießt Kündigungsschutz. In der Regel handelt es sich hier um einen Vollarbeitsplatz. Es gibt natürlich ebenso befristete Arbeitsverträge. Hier ist eine bestimmte Laufzeit vereinbart, der Vertrag endet ohne weiteres Zutun mit dem Ablauf des vereinbarten Datums. Er ist bestimmt für zweckgebundene Arbeit, zum Beispiel Saisonarbeit. Bei solchen Verträgen existiert kein Kündigungsschutz für den Arbeitnehmer. Ein befristeter Arbeitsvertrag, in einer herkömmlichen Firma, darf allerhöchstens zwei Jahre dauern. Danach muss er gegebenenfalls erneuert werden. Der Arbeitsvertrag zur Probe ist immer nur auf höchstens sechs Monate ausgestellt, denn nach dieser Zeit macht die Befristung aufgrund der Kündigungsschutzgesetze keinen Sinn mehr.Die Arbeitsverträge für Teilzeit- und Leiharbeit sind ein wenig komplizierter, die gesetzliche Regelung teilweise vieldeutig. Gerade auf diesem Sektor der Wirtschaft sind Bestrebungen im Gange, die Gesetzgebung transparenter und den sozialen Umständen angepasster zu entwickeln. Teilzeitarbeit versteht sich als Arbeit, die weniger wöchentliche Arbeitszeit umfasst, als es die tarifliche, die übliche Arbeitszeit möchte. Bei Arbeitsverträgen, die mit Abrufarbeit verknüpft sind, wartet der Arbeitnehmer, bis seine Arbeitskraft benötigt wird. Bei Leiharbeitsverträgen sind zwei Arten zu unterscheiden: einmal die sogenannten Verträge über echte Leiharbeit. Die liegt vor, wenn der Arbeitnehmer vorübergehend in einem anderen Betrieb arbeitet, um zum Beispiel eine Maschine zu installieren, seinen Arbeitsplatz aber eigentlich im ursprünglichen Betrieb hat. Arbeitnehmerüberlassung jedoch wird eine Vereinbarung genannt, nach der deutlich wird, dass der Arbeitnehmer lediglich in anderen Firmen arbeiten soll.
Das anwaltliche Berufsrecht wird per Gesetz durch die Bundesrechtsanwaltsverordnung (BRAO) und das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) geregelt. Der Anwalt ist Freiberufler und verpflichtet, Mitglied bei der Rechtsanwaltskammer zu werden, die für die Einhaltung des Berufsrechts zuständig ist. Die Bundesrechtsanwaltskammer ist die Dachorganisation der Rechtsanwaltskammern und übt die Satzungsgewalt gegenüber den Rechtsanwälten aus. Zusätzlich geregelt wird das Berufsrecht durch die Berufsordnung (BORA) und die Fachanwaltsordnung (FAO).Der Rechtsanwalt wird nach der deutschen Rechtsordnung als “unabhängiges Organ” gem. § 1 BRAO in der Rechtspflege gesehen. Das bedeutet, dass der Anwalt sowohl seinem Mandanten als auch der Rechtsordnung verpflichtet ist. Bei der Rechtspflege ist der Anwalt dem Staatsanwalt und dem Richter als Organ gleichgestellt. Der Rechtsanwalt, aber auch die Mitarbeiter der Kanzlei, unterliegen der Schweigepflicht und haben ein Aussageverweigerungsrecht gegenüber der Polizei, Staatsanwaltschaft und den Gerichten über die Dinge, die in einem vertraulichen Gespräch zwischen Anwalt und Mandant zur Sprache gekommen sind. Akten des Rechtsanwalts dürfen nicht beschlagnahmt oder von Polizei und Staatsanwaltschaft durchgesehen werden.Die Rechtsanwälte haben die Pflicht, vor Gericht die Wahrheit zu sagen. Die Berufsordnung verbietet dem Anwalt auch, dass er in derselben Sache auch die Gegenpartei vertreten hat oder noch vertritt. Viele wesentliche Punkte des anwaltlichen Berufsrechts waren bereits im Mittelalter geregelt. Damals war der sogenannte Schwabenspiegel mit seinen Artikeln maßgeblich und heute ist der Artikel 87 des damaligen Rechts immer noch gültig. Heute gibt es noch andere Regelungen, die sich teilweise durch die Europäische Union ergeben haben. So sind die Berufsregeln im Jahre 2006 von der EU und die “Rules of Professional Practice” im Jahre 2010 den Mitgliedsstaaten angepasst worden. Das gilt auch für “The Federal Lawyers’ Act” aus dem Jahre 2007.

Grundsätzlich ist ein schriftlicher Arbeitsvertrag bei keinem Beschäftigungsverhältnis notwendig, egal ob es sich um Vollzeit oder eine geringfügige Beschäftigung handelt. Auch die mündlich getroffenen Absprachen sind wirksam. Allerdings kann man im Streifall dann nur schwer nachweisen, was mündlich vereinbart wurde. Zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses möchte man natürlich nicht an Meinungsverschiedenheiten denken, doch oft ergeben sich bereits innerhalb der ersten Monate verschiedene Standpunkte. Wer nur einen mündlichen Vertrag abgeschlossen hat, hat in diesem Fall meist die schlechteren Karten. Da natürlich völlig verschiedene Standpunkte bezogen werden können, wenn kein schriftlicher Vertrag existiert, empfiehlt es sich bei jedem Arbeitsverhältnis einen schriftlichen Arbeitsvertrag zu schließen.

Darin lassen sich alle Rechte und Pflichten von Arbeitnehmer und Arbeitgeber festhalten. Urlaubsanspruch, Arbeitszeiten und die Höhe des Arbeitsentgelts sind die wichtigsten Angaben im schriftlichen Arbeitsvertrag, aber auch die Fälligkeit des Arbeitslohns lässt sich festlegen. Auch wenn das Beschäftigungsverhältnis innerhalb der Familie ist und beispielsweise eine Nichte den Haushalt im Rahmen eines Minijobs besorgen soll ist ein schriftlicher Vertrag für beide Seiten von Vorteil. Soll das Beschäftigungsverhältnis zudem zeitlich begrenzt werden, räumt der schriftliche Vertrag auch hier alle Ungereimtheiten aus. Mustervorlagen für Arbeitsverträge kann man in jedem Schreibwarenladen kaufen aber auch online gibt es Möglichkeiten.

Im Netz findet man mit allen gängigen Suchmaschinen kostenlose Mustervorlagen für Arbeitsverträge, die sich einfach kopieren oder downloaden lassen. Dabei kann man auf kostenlose Angebote zurückgreifen, wenn sie alle notwendigen Grundangaben enthalten. Wenn Angaben im Arbeitsvertrag fehlen, so muss der Arbeitgeber diese in einem Bestätigungsschreiben nachreichen. Verändern sich die Arbeitsbedingungen, gilt das ebenso, denn der Arbeitgeber muss dem Arbeitnehmer dann innerhalb von vier Wochen eine schriftliche Bestätigung darüber ausstellen.

Wie viele Minijobs darf man haben?

Nicht wenige Menschen in Deutschland kommen mit dem Gehalt aus ihrem Hauptberuf nicht aus oder gehen gleich mehreren geringfügigen Beschäftigungen nach, um ihren Lebensunterhalt zu finanzieren. In diesem Zusammenhang kommt zuweilen die Frage auf, wie viele Minijobs man parallel haben darf. Dahingehend gibt es keine gesetzlichen Regelungen, so dass es nach oben keine Grenzen gibt. Dies betrifft zumindest die Zahl der Minijobs. Entscheidend ist vielmehr, dass alle Minijobs zusammen den zulässigen Höchstverdienst von 450 Euro nicht überschreiten, denn andernfalls handelt es sich um keine Minijobs mehr. Ebenfalls zu beachten ist, dass neben einer Vollzeitbeschäftigung in der Regel nur ein Minijob zulässig ist.

Wie viel Rente bringt ein Minijob?

Ein Minijob zeichnet sich nicht nur durch seine Geringfügigkeit aus, sondern auch dadurch, dass keine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung besteht. Darüber hinaus kann man sich als Minijobber von der Rentenversicherungspflicht befreien lassen. Dies ist allerdings nicht sinnvoll, obwohl die aus dem Minijob zu erwartende Rente verschwindend gering sein dürfte. Nichtsdestotrotz sammelt man wichtige Pflichtzeiten und kann durch 3,6 Prozent Arbeitnehmeranteil, der zu den 15 Prozent des Arbeitgebers hinzukommt, alle Leistungen der Rentenversicherung in Anspruch nehmen.

In einem Arbeitsverhältnis kann es zu Spannungen oder Streitigkeiten kommen, die in letzter Konsequenz vor einem Arbeitsgericht ausgetragen werden. Deutsche Arbeitsgerichte können sich über Arbeitsmangel nicht beschweren, sie sind sehr gut beschäftig. Immer häufiger nehmen Arbeitnehmer das Recht wahr, sich gegen ungerechtfertigte Abmahnungen, Kündigungen oder sonstige Streitigkeiten mit dem Arbeitgeber zur Wehr zu setzen. Nicht immer ist das, was ein Arbeitgeber entscheidet oder im Arbeitsvertrag festgeschrieben ist, auch mit dem Arbeitsrecht konform. Umso wichtiger ist es, dass man seine Rechte als Arbeitnehmer kennt und weiß, wie man sich im Streitfall wehren kann.Auch ein Arbeitsgerichtsverfahren kostet Geld. Neben einer Rechtsberatung sind Gerichtskosten zu entrichten, eventuell Gutachten oder Vertragskopien einzureichen. Selbst Prozesskostenhilfe, die in einigen Fällen beantragt werden kann, verhindert nicht, dass diese Kosten vorgestreckt werden müssen. Diese Kosten werden in der Regel nur dann ersetzt, wenn der Arbeitgeber schuldig gesprochen wird. Im anderen Fall muss der Arbeitnehmer diese Kosten tragen. Da der gerechtfertigte Gang zum Arbeitsgericht nicht an den Kosten scheitern sollte, ist es ratsam, ein wenig Geld an die Seite zu legen, um für solche Notfälle gerüstet zu sein.Das tägliche Leben ermöglicht es jedoch oft nicht, Geld zu sparen. Nicht immer ist beispielsweise das Girokonto kostenlos, oft werden Kontoführungsgebühren erhoben oder Beträge für die Zusendung von Kontoauszügen berechnet. Das eingesparte Geld beispielsweise in eine zuverlässige Rechtsschutzversicherung investiert werden. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass die Kosten bei einem Rechtsstreit vor dem Arbeitsgericht übernommen werden. Dabei ist es nicht notwendig, dass ein Arbeitsrechtsstreit von einem Richter entschieden wird. Vor der gerichtlichen Entscheidung arbeitet das Arbeitsgericht an einer gütlichen Einigung der Parteien, an der kein Richter beteiligt ist. Schlägt diese jedoch fehl, wird der Rechtsstreit von einem Richter beurteilt.
Jeder erwachsene Deutsche hat grundsätzlich ein Recht auf ein Girokonto. Viele Zahlungen lassen sich nur per Überweisung abwickeln und dazu gehören grundlegende Dinge wie Mietzahlungen oder Stromkosten und auch wenn ein Schufa-Eintrag vorliegt, darf die Bank ein Girokonto nicht einfach verweigern.Ein Girokonto ist heute die unverzichtbare Grundlage um am normalen Wirtschaftsleben teilzunehmen und auch wenn noch immer einige Banken die Eröffnung eines Girokontos auf Guthabenbasis ablehnen so hat der Verbraucher hier inzwischen gute Chancen sein Recht zu bekommen. Ein Girokonto kostenlos ist das Angebot vieler Kreditinstitute, die keine Schufa-Auskunft einholen und hier kann jeder ein Konto auf Guthabenbasis eröffnen. Die Institute lassen die Eröffnung eines Kontos auf Guthabenbasis zu und damit kann der alltägliche Zahlungsverkehr ganz normal abgewickelt werden. Mit diesem Konto kann man Lohnzahlungen erhalten oder Sozialleistungen und natürlich lässt sich hierüber auch die Miete begleichen oder der Strom bezahlen.Da bisher leider noch kein gesetzlicher Anspruch auf ein Girokonto besteht, weigern sich manche Banken für Kunden mit negativer Bonität ein Girokonto zu eröffnen, doch als Kunde kann man Beschwerde beim Bundesverband deutscher Banken einlegen. Die Adresse der Beschwerdestelle lässt sich leicht im Internet herausfinden. Meist lässt sich das Kreditinstitut jedoch schon durch die Erwähnung der Beschwerdestelle umstimmen, denn schon seit 1995 hat sich die Kreditwirtschaft dazu bereit erklärt, Girokonten auf Guthabenbasis für alle Bevölkerungsgruppen anzubieten. Um sich ein eventuell peinliches Gespräch zu sparen, kann man natürlich vorher Informationen über das gewünschte Kreditinstitut sammeln und im Internet nachsehen, welche Anbieter Konten auf Guthabenbasis in ihrem Angebot ausdrücklich erwähnen.

Es gibt ganz sicher nur wenige Berufe, bei denen so genau auf die Kleidung geachtet wird, wie bei einem Anwalt. Ein dunkler, oder wenigstens farblich bedeckter Anzug, ein passenden Businesshemd und eine dezente Krawatte sind das mindeste, was man vom Outfit eines Anwalts erwarten darf. Generell kann man in dem Fall sagen, dass es bedeutend besser ist, overdressed zu sein, als underdressed. Das gilt allerdings nicht nur für Anwälte, sondern auch für Bankangestellte, Versicherungsmitarbeiter oder leitende Angestellte. Je höher ein Mitarbeiter auf der Karriereleiter aufsteigen möchte, desto mehr Wert sollte auch auf die entsprechende Kleidung gelegt werden. Krawatten und gute Businesshemden sind in der Chefetage ein absolutes Muss. Vor allem die Krawatte ist bei der Kleidung ein feines, aber wichtiges Detail. Ganz beliebt ist derzeit die Krawatte aus Seide.

Für viele Frauen ist es inzwischen schon fast selbstverständlich, dass sie während der Schwangerschaft und auch kurze Zeit nach der Entbindung arbeiten. Trotzdem haben auch Sie einen Anspruch auf Mutterschutz. Sie sollten sich in ihren Rechten auskennen und natürlich auch wissen, welche Verpflichtungen ihnen und ihrem Arbeitgeber daraus entstehen.Partizipieren vom Mutterschutz, können alle Arbeitnehmerinnen, die irgendeine Beschäftigung in einem Angestelltenverhältnis ausüben, oder ein soziales Jahr oder ein Praktikum leisten.

Arbeitgeber rechtzeitig informieren

Müssen Arbeitgeber informiert werden? Diese Frage sollte mit „JA“ beantwortet werden, denn in dem Moment der Arbeitgeber über die Schwangerschaft Bescheid weiß, ändert sich die komplette Rechtsbeziehung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Der Arbeitgeber muss dafür sorgen, dass die Regelungen aus dem Mutterschutz eingehalten werden. Einige Punkte sind zum Beispiel:
  • der Schutz vor Kündigungen
  • Beschäftigungsverbote
  • festgelegte Schutzfrist oder
  • Regelungen zur Bezahlung
Schwangere Angestellte dürfen weder während der Schwangerschaft, noch bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Geburt gekündigt werden. Eine Kündigung kann nur noch ausgesprochen werden, wenn die zuständigen Verwaltungsbehörden zustimmen. Jeder Art der Kündigung, egal ob fristlose oder ordentliche Kündigung, ist davon betroffen. Spricht der Arbeitgeber trotzdem eine Kündigung aus, kann sich die werdende Mutter innerhalb von drei Wochen beim Arbeitsgericht darüber beklagen.

Schutz bei Schwangerschaften

Der Schutz der Schwangeren und ihres ungeborenen Babys haben einen sehr hohen Stellenwert. Deshalb gibt es ein Beschäftigungsverbot für verschiedene Arbeitsleistungen. Die Arbeitsleistungen, die von der Arbeitnehmerin zu erbringen sind, richten sich nicht mehr nach dem Arbeitsvertrag sondern nach dem Mutterschutzrecht. Für den Arbeitnehmer bedeutet das, dass er mögliche Gefahren ermitteln muss um notwendige Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Dazu gehören zum Beispiel Hitze- und Kälteeinwirkungen, Stöße und Erschütterungen, aber auch der Umgang mit Chemikalien oder Krebs erregenden Stoffen. Schwangere dürfen nicht zu lange stehen und hohe körperliche Belastungen müssen vermieden werden. Dazu gehört auch das Heben von Lasten, die mehr als fünf Kilo wiegen.

So gut wie jeder Existenzgründer steht irgendwann vor ungeklärten rechtlichen Fragen, die sich vor allem um die Themen wie beispielsweise die zu wählende Rechtsform, die Firmierung, die damit verbundene Haftung und auch um die diesbezügliche Besteuerung drehen. Vor allem wenn vom Existenzgründer eine Rechtsform gewählt wurde, die eine persönliche Haftung einschließt, sind die Fragen meist sehr umfangreich. Diese frühzeitig zu klären ist äußerst wichtig, da Unwissenheit schnell den geschäftlichen wie auch privaten finanziellen Ruin bedeuten kann.