Damit man eine größere Investition überhaupt tätigen kann, ist es oft vonnöten einen Kreditvertrag abzuschließen, um die nötigen finanziellen Mittel für diese zu haben. Obwohl die Tagesgeld-Zinsen meist hoch und dementsprechend auch sehr lukrativ sind, reichen diese meist nicht aus, um damit eine größere Investition tätigen zu können. Wurde ein Kreditvertrag abgeschlossen, ist es für viele Kreditnehmer weniger interessant, was die konkurrierenden Anbieter an Konditionen offerieren. Bieten diese jedoch sehr viel bessere Konditionen, dann ist es oftmals hilfreich, zu versuchen, aus dem bestehenden Kreditvertrag auszusteigen, wobei man dabei auch bedenken muss, dass bei erfolgreicher Kündigung Nebenkosten, beispielsweise durch Bearbeitungsgebühren, anfallen können.Generell ist es jedoch inzwischen so, dass bei vielen Banken eine vorzeitige Kündigung möglich ist. Der Kreditnehmer sollte sich über seine Maßnahmen genau bewusst sein, schließlich ist die Ausübung des Sonderkündigungsrechts, bei dem man innerhalb von einem halben Jahr nach Kündigung den Kredit vollständig zurückführen muss, nicht die einzige Möglichkeit, die man hat. Durch die wachsende Konkurrenz im Kreditwesen räumen viele Banken ihren Kunden hohe Freiräume bei der Tilgung ihrer Kredite ein, sodass man fast schon beliebig hohe Tilgungsbeträge zahlen kann und somit tatkräftig dazu beitragen kann, dass der Kredit vorzeitig gelöst wird.Natürlich setzen diese Varianten auch voraus, dass man in der Lage ist, seinen Kredit vorzeitig abzulösen – hierzu also auch die nötigen finanziellen Mittel besitzt. Meistens empfiehlt es sich, bei Krediten mit langer Laufzeit sich von der Bank beraten zu lassen, was konkret die Chancen sind, seinen Kredit vorzeitig zu lösen, denn in den meisten Fällen sind diese auch sehr kulant und gewähren eine vorzeitige Lösung.
Im Internet tummeln sich mittlerweile unzählige Onlineshops, die sich auf den Versand von Kleidung spezialisiert haben. Tatsächlich eröffnet sich dem Nutzer dadurch eine perfekte Option. Denn Onlinemodeshops haben nicht selten Kleidung in den unterschiedlichsten Größen auf Lager, sondern sind auch fähig, Sondergrößen zu bedienen. Sogar ausgefallene Wünsche, wie zum Beispiel Landhausmode, über die man ausführlich unter http://www.landhausmode.biz informiert wird, werden im Internet zahlreich bedient.Tatsächlich ist es in der Praxis allerdings so, dass viele Kunden dem Onlinekauf von Kleidung eher skeptisch gegenüber stehen, obwohl sie es sehr schätzen, ohne zeitlichen Stress und aufdringliche Verkäuferinnen nach Herzenslust zu stöbern. Allerdings fürchten sie das Nichtgefallen oder Nichtpassen der bestellten Ware und haben Angst davor, auf der ungeliebten Kleidung sitzen zu bleiben.Diese Angst ist allerdings unbegründet, denn der Gesetzgeber macht hier klare Vorgaben, wie das Rückgaberecht beim Onlinekauf von Kleidung zu praktizieren ist. Und das Gesetz ist hier eindeutig auf Seiten der Kundschaft und räumt dieser umfangreiche Rechte ein.
§ 312 d BGB zum Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
Ein Kaufvertrag, der über das Internet geschlossen wurde, gilt rechtlich als so genannter Fernabsatzvertrag und findet bezüglich des Rückgaberechts seine Würdigung im § 312 d des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Hier ist allerdings vom Widerrufsrecht und nicht vom Rückgaberecht die Rede, was den Kunden allerdings eine bessere Rechtsposition eröffnet.Das Widerrufsrecht für Fernabsatzverträge besagt, dass beide Parteien von einem Kaufvertrag, der elektronisch abgeschlossen wurde, ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen zurücktreten dürfen. Hierüber hat der Verkäufer den Käufer in einer entsprechenden Mitteilung zu unterrichten. Die Fristzeit startet mit Eingang dieser Belehrung beim Kunden.Besondere Regelung für den Onlinekauf von Kleidung
Lange Zeit wurde die Widerrufsregelung für Fernabsatzverträge kritisch beäugt und zwar vor allem hinsichtlich des Modeshoppings im Internet. Denn nicht selten war die zweiwöchige Frist abgelaufen bevor die Ware geliefert wurde. Dies hätte zur Konsequenz, dass nach Fristablauf zugestellte Ware bei Nichtgefallen oder falscher Größe nicht mehr als Retoure genehmigt ist. Allerdings hat das Gesetz auch hierfür eine Regelung gefunden.Bei online abgeschlossenen Kaufverträgen, die eine Warensendung beinhalten, startet die Widerrufsfrist erst dann, wenn der erste Artikel beim Kunden eingetroffen ist, wodurch die Frist sich mitunter erheblich verlängert.Vorsicht ist in diesem Zusammenhang allerdings bei Teillieferungen geboten. Liegen zwischen dem Erhalt des ersten und letzten Artikels mehr als 14 Tage, so erlischt das Widerrufsrecht dennoch nach Ablauf der angegebenen Frist und die Ware muss behalten werden.Die Verfassungsgerichte sind entsprechend der politischen Struktur der Bundesrepublik Deutschland ebenfalls föderalistisch organisiert. Es gibt insgesamt 16 Verfassungsgerichte auf Länderebene und das Bundesverfassungsgericht. Der Aufgabenbereich der Verfassungsgerichte besteht hauptsächlich darin, die Verfassungsmäßigkeit von hoheitlichen Akten, besonders Gesetzen bzw. ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung zu überprüfen.Die Zuständigkeiten der Verfassungsgerichte sind genau festgelegt. Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Es wurde im Jahre 1951 gegründet. Sämtliche staatlichen Stellen sind zur Beachtung der Grundrechte verpflichtet. Sollte es zwischen Bundesorganen zu Streitigkeiten kommen, kann das Bundesverfassungsgericht angerufen werden, dessen Entscheidungen nicht angefochten werden können. Alle übrigen Staatsorgane sind an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gebunden.Die Landesverfassungsgerichte kontrollieren die Einhaltung der Länderverfassungen. Die Bezeichnungen sind von Land zu Land unterschiedlich. In Hamburg und Brandenburg heißen die zuständigen Ländergerichte Verfassungsgericht, in Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern Landesverfassungsgericht, in Bremen, Hessen, Baden-Württemberg und Niedersachsen heißt das Landesverfassungsgericht Staatsgerichtshof und in Berlin, Bayern, Sachsen, Thüringen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Rheinland-Pfalz heißt es Verfassungsgerichtshof. Das wichtigste Rechtsmittel, mit dem sich Bürger an die Verfassungsgerichte wenden können, ist die Verfassungsbeschwerde.Jeder Bürger hat das Recht, eine Verfassungsbeschwerde einzulegen, wenn er sich in seinen verfassungsmäßigen Grundrechten durch eine staatliche Institution oder einen staatlichen Akt eingeschränkt fühlt. Die Verfassungsbeschwerde kann sowohl an das Bundesverfassungsgericht als auch an die Verfassungsgerichte der Länder gerichtet werden. Sie ist das häufigste Verfahren beim Bundesverfassungsgericht. Mehr als 95 % aller Vorgänge beim Bundesverfassungsgericht sind Verfassungsbeschwerden. Insgesamt gibt es jährlich mehr als 6.000 solcher Vorgänge. Das zeugt von der Lebendigkeit der Demokratie. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hat großen Einfluss auf die juristische Praxis und das tägliche Leben, da viele Urteile bzw. Entscheidungen dieses Gerichts Grundsatzentscheidungen sind, die viele Bürger betreffen.
Auszubildende haben besondere Rechte, doch sie können nur davon Gebrauch machen, wenn sie genau wissen, was der Lehrherr darf und was nicht. Überstunden, Putzdienste, Urlaubsanspruch und viele andere Einzelheiten werden in einem Lehrvertrag eindeutig geregelt und auch als Azubi kann man seine Rechte durchsetzen. Natürlich sollte man nicht bei der ersten Unstimmigkeit stur auf sein Recht pochen, denn so verhärten sich schon zu Beginn die Fronten und der tägliche Weg zur Ausbildung wird damit nicht einfacher. Verlangt der Chef einmal Überstunden, so kann jeder Azubi das hinnehmen und auch wenn die Werkstatt einmal gesäubert werden muss, ist das noch lange kein Grund für Gegenwehr, doch wenn sich vertragswidrige Arbeiten häufen und eine Regelmäßigkeit zu erkennen ist, sollte jeder Azubi das Gespräch mit seinem Ausbilder suchen.Im Berufsbildungsgesetz §§ 14-19 des BBiG sind alle Recht und Pflichten eines Auszubildenden genau aufgeschlüsselt. Beispielsweise verpflichtet sich der ausbildende Betrieb, seinen Lehrlingen Kenntnisse und Fertigkeiten zu vermitteln, die zum Erreichen des Ausbildungsziels notwendig sind und es dürfen nur Arbeiten aufgetragen werden, die diesem Zweck dienen. Der eigene Arbeitsplatz muss natürlich vom Azubis selbst gesäubert werden, doch jeder andere Arbeitsplatz fällt nicht in sein Aufgabengebiet. Krankheits- und Urlaubsvertretungen müssen ebenfalls nicht vom Auszubildenden übernommen werden und Botengänge für den Chef sollten ebenfalls nicht an der Tagesordnung sein, denn sie gehören nicht zu den Tätigkeiten, die im Berufsbildungsgesetz festgeschrieben wurden. Werden vermehrt ausbildungsfremde Tätigkeiten aufgetragen, so sollte ein erstes, höfliches Gespräch mit dem Ausbilder die Standpunkte verdeutlichen. Meist führt dieses Gespräch bereits zum Erfolg, sollte der Ausbilder jedoch unbeirrt bei seinem Standpunkt bleiben, so ist die Berufsschule eine gute zweite Anlaufstelle. Der Lehrer kann den Ausbilder mit Nachdruck auf seine Pflichten aufmerksam machen. Wenn die gelisteten Maßnahmen nicht den gewünschten Erfolg bringen, bleibt nur der Rechtsweg oder die Möglichkeit, die Lehrstelle zu wechseln.
Wenn der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer eine fristlose Kündigung überreicht, ohne dass es vorher eine Abmahnung gegeben hat, halten die meisten Arbeitnehmer sie für unwirksam und wollen die fristlose Kündigung anfechten.
Dresscodes – sie lockern sich allerorts. Seien es die Ärzte, die in ihrer Praxis ohne weißen Kittel behandeln – oder die Banker, die sich seit mehreren Jahren ihren „casual Friday“ günnen und dann in Jeans und Pullover zur Arbeit erscheinen.Aber eine Domäne war dem Kleiderzwang bisher noch verblieben – nämlich die der Juristen. Bis heute gilt für vor Gericht erscheinende Anwälte nämlich der so genannte Robenzwang. Sie müssen bis heute bei Verhandlungen eine Robe tragen, sozusagen als Symbol der Zugehörigkeit zu einer juristischen Kaste und zur Erleichterung der Verhandlung mit den ebenso gewandeten Richtern auf Augenhöhe. Indessen lockt mittlerweile Freiheit, nach fast 300 Jahren wohlgemerkt.Die Robenpflicht geht auf Kaiser Wilhelm zurück, welcher im Jahre 1726 verfügte, dass die „…advocati wollene schwarze Mäntel…bis unter das Knie…“ zu tragen hätten. Ein Diktat, das sich recht schnell unter Anwälten, Staatsanwälten und Richtern etablierte und zum Diktat wurde. Erst mit der 68er-Bewegung kam Kritik an der ihrer Meinung nach verstaubten Robe auf und die ersten Anwälte klagten. So ein Jurist, der 1969 die Verpflichtung zur Einhaltung jenes Dresscodes als Eingriff in seine Berufsfreiheit empfand, vor Gericht ohne Robe erschien, daraufhin von den Richtern abgelehnt wurde und nur zuschauen, aber keine Erklärungen für seinen Mandanten abgeben durfte. Die ablehnende Entscheidung jener Richter wurde vom Bundesverfassungsgericht 1970 schließlich bestätigt und damit schien zunächst das Ende der Roben-Diskussion gekommen. Eben nur zunächst, denn seit dem 1.April 2009 müssen Anwälte vor den Berliner Gerichten keine Robe mehr tragen. Erreicht wurde dies durch die Änderung der „Allgemeinen Verfügung über die Amtstracht der Berliner Rechtspflege-Organe“.Somit stellt sich einerseits die Frage, ob die Berliner Anwälte von nun an so wie damals Otto Schily in Jeans vor die hohe Gerichtsbarkeit treten werden, zum Anderen lodert erneut die Diskussion darüber auf, ob die Robenpflicht vielleicht grundsätzlich als überholt anzusehen ist und daher an allen deutschen Gerichten aufgehoben werden sollte.
Um einen Vertrag abzuschließen, bedarf es nicht automatisch der Schriftform. Ein Vertrag kommt auch auf Basis einer Absprache oder einer mündlichen Vereinbarung zustande, also auch per Handschlag. Danach gelten die allgemeinen rechtlichen Rahmenbedingungen. Ein Vertrag per Handschlag schließt also Sondervereinbarungen in der Regel aus und setzt voraus, dass die Vertragspartner die Regeln und ihre Pflichten kennen. Es handelt sich um eine rechtsgültige Vereinbarung und im Schadenfall können die Vertragspartner ihre Forderungen auch vor Gericht einklagen.
Verträge per Handschlag sind branchenabhängig. Sie werden manchmal auf dem Bau, im Handel oder im Dienstleistungsgewerbe eingegangen etwa bei der Bestellung eines Essens und sollten im Zweifelsfalle, das heißt, wenn es um höhere Summen geht, immer in Anwesenheit von Zeugen abgeschlossen werden. Sie ersparen Zeit und Aufwand, setzen aber auch hohes Maß an rechtlicher Integrität der Vertragspartner voraus. Ein typischer Vertrag per Handschlag ist der Anschlussauftrag eines Kunden, der bereits Leistungen bezogen und bezahlt hat. Wird eine ähnliche Arbeit erneut geordert, genügt der einfache Hinweis auf den letzten Vertrag und die Konditionen. Lediglich eine kurze Beschreibung oder der Fertigstellungstermin müssen erneut mitgeteilt werden.
Der Handschlagvertrag dient also hauptsächlich dazu, den Bedürfnissen einer bestimmten Branche Rechnung zu tragen und überflüssigen Aufwand zu ersparen, wie bei Sportwetten. Es wäre etwas absurd, wenn der Kellner einer Pizzeria von einem Kunden erst eine schriftliche Bestätigung seiner Bestellung fordern würde oder ein freier Mitarbeiter einer Agentur einen anwaltlichen Vertrag bei jedem erneuten Auftrag. Schriftlichkeit dient der Absicherung, zeigt aber auch die Reserve, die der Auftragnehmer dem Auftraggeber entgegenbringt.
Ein berufsbegleitendes Studium in Wirtschaftsrecht ist für viele Angestellte eine Zukunftsinvestition, die es möglich macht, Versäumtes nachzuholen und sich für Aufgaben zu qualifizieren, die eine bessere Bezahlung verheißen und mehr Entscheidungsspielraum. Bevor eine Entscheidung fällt, müssen einige Fragen geklärt werden, von denen der Erfolg des Studiums abhängt. Denn das Scheitern eines berufsbegleitenden Studiums wiegt manchmal schwerer, als eine vermasselte Prüfung, die sich unter Umständen nachholen lässt. Der erste Schritt ist die Frage nach dem Bildungsträger. Es kommen öffentliche und private Schulen infrage. Wer hier Informationen sucht, wird unter Fernstudium Jura fündig. Da private Schulen zwar oft ein gutes Angebot haben, aber wenige oder keine Fördermittel erhalten, fallen hier in der Regel höhere Studiengebühren an, als bei öffentlichen Schulen. Außerdem muss unbedingt gewährleistet sein, dass die erfolgreiche Teilnahme an einem privaten Studium anschließend zur Prüfungsteilnahme bei einem staatlich anerkannten Prüfer qualifiziert.
Bergunfälle werfen zahlreiche Rechtsfragen auf. Denn sie sind manchmal mit hohen Folgekosten verbunden. Konkret stellen sich Fragen der Bergung, der Gesundheitsversorgung, des Schadens im Todesfall, der Haftung und zahlreiche andere Probleme, die auch von Juristen bereits gewürdigt worden sind. Wer eine Bergwanderung unternimmt oder an Klettertouren teilnimmt, sollte sich mit diesen Fragen befassen. Denn jedes Risiko wirft die Frage nach der geeigneten Absicherung auf. Das sind: Neben der gesundheitlichen Verfassung, der Umsicht und der richtigen Einschätzung des eigenen Könnens, auch die Absicherung im Ernstfall. Natürlich gehört zur Absicherung auch die richtige Ausrüstung wie sie bei Shops wie www.gipfelrausch.com angeboten wird.
Rechtlicher Schutz der Rettungsteams in den Bergen
Bei einem Bergunfall eines internationalen Teams von Alpinisten am Nanga Parbat hat nicht nur der Führer sein Leben verloren. Bei der Bergung der anderen Teilnehmer der Expedition entstanden außerdem Kosten von 53.000 Euro. In diesem Fall hat sich die Versicherung vorläufig geweigert, die Kosten zu übernehmen. Teils, weil die Durchführung der Rettungsaktion und ihr Nutzen in die Kritik geraten sind, teilweise, weil der Hergang des tödlichen Unfalls nicht ausreichend geklärt werden konnte. Auch eine Untersuchung möglicher Versäumnisse und Unterlassungen müssen die Alpinisten über sich ergehen lassen. Außerdem hinterlässt der verunglückte Bergsteiger eine Frau und zwei Kinder. Dieses Beispiel stellt die Frage, wie sich Bergsteiger und Wanderer, ganz allgemein Bergsportler absichern müssen, damit die möglichen Folgen eines Unfalls nicht die ganze wirtschaftliche Existenz infrage stellen. Haftpflicht-, Unfall-, Lebensrisiko- und andere Möglichkeiten der Versicherung müssen in Betracht gezogen werden, bevor anspruchsvolle und riskante Aufstiege in Angriff genommen werden können. Wer sich in diesen Punkten unsicher ist, sollte sich nach einem Versicherungspaket speziell für die Absicherung von Risikosportarten kümmern. Eine Mindestabsicherung in Hinblick auf das in Kauf zu nehmende Risiko sollte in jedem Fall eingerichtet werden.
Das Vertragsrecht versteht sich als rechtswissenschaftliche Disziplin, die sich dem Vertragsabschluss widmet. In diesem Zusammenhang ist es wichtig zu wissen, dass es sich um kein eigenständiges Rechtsgebiet handelt. Der Ausdruck Vertragsrecht wird vielmehr als Oberbegriff für all die Gesetze und Rechtsnormen verstanden, die Verträge regeln. Dabei geht es nicht nur um das Zustandekommen vertraglicher Vereinbarungen, sondern ebenfalls um die betreffenden Wirkungen.
Was ist Vertragsrecht?
Das Vertragsrecht spielt in der Gesetzgebung eine zentrale Rolle, da es sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für Verträge befasst, die wiederum die Grundlage für Rechtsgeschäfte jeglicher Art sind. Von einem Vertrag spricht man immer dann, wenn mindestens zwei Willenserklärungen bezüglich eines Rechtsgeschäfts existieren. Bei den Vertragspartnern kann es sich um Privatpersonen, Unternehmen, Behörden oder auch andere Institutionen handeln. Juristische Laien, die sich erstmals mit dem Vertragsrecht auseinandersetzen, stellen oftmals überrascht fest, dass es dabei nicht zwingend der Schriftform bedarf. Mündliche Vereinbarungen sind ebenso wie zum Beispiel Online-Geschäfte zulässig und rechtskräftig.
Von Gesetzes wegen wird ein Vertrag stets als mindestens zweiseitiges Rechtsgeschäft betrachtet. Zugleich kann man darin ebenfalls eine freiwillige Selbstverpflichtung der Vertragsparteien sehen, denn diese stimmen dem Vertragsabschluss aus freien Stücken zu und können die jeweiligen Vereinbarungen im Rahmen der Vertragsfreiheit individuell festlegen. Der deutsche Gesetzgeber gibt lediglich den rechtlichen Rahmen vor.
Unabhängig davon, ob man sich als Jurastudent, kaufmännischer Angestellter oder anderweitiger Interessierter mit dem Vertragsrecht befasst, sollte man einige grundlegende Begriffe kennen. Nachfolgend finden sich einige wichtige Begriffe aus dem deutschen Vertragsrecht, die essentiell für den Vertragsschluss nach dem deutschen Recht sind:
- Vertragsfreiheit
Die Vertragsfreiheit ist die Basis des Vertragsrechts und in der Bundesrepublik Deutschland durch den Grundsatz der Privatautonomie geschützt. Sofern ein Rechtsgeschäft nicht dem geltenden Recht oder der guten Sitte widerspricht oder gesetzlichen Verboten entspricht, kann jedermann Verträge nach eigenem Ermessen schließen. - Geschäftsfähigkeit
Damit ein rechtskräftiger Vertrag zustande kommen kann, müssen die Vertragspartner geschäftsfähig sein. Unter der Geschäftsfähigkeit versteht man die Fähigkeit, am Rechtsverkehr teilzunehmen und die daraus resultierenden Folgen zu erfassen. Wer dazu aufgrund seines geringen Alters oder einer Krankheit nicht in der Lage ist, ist nur eingeschränkt geschäftsfähig oder zuweilen auch geschäftsunfähig. Liegt keine Geschäftsfähigkeit vor, kann kein rechtsgültiger Vertrag geschlossen werden. - Zustandekommen von Verträgen
Ein ganz wesentlicher Aspekt ist das Zustandekommen von Verträgen. Liegen Angebot sowie eine Annahme in übereinstimmender Form vor, kommt ein Vertrag zustande. Dieser muss nicht zwingend schriftlich fixiert werden, sondern kann durchaus auch in mündlicher Form erfolgen.
Wo ist das Vertragsrecht geregelt? – Das Vertragsrecht im BGB
Ein separates und dementsprechend deklariertes Vertragsrecht existiert in der deutschen Gesetzgebung nicht. Stattdessen liefert das Bürgerliche Gesetzbuch alle relevanten Rechtsnormen zum Vertragsrecht in stark abstrahierter Form. Im Bereich der Rechtsgeschäfte geht der allgemeine Teil des BGB auf Verträge ein und schafft so die juristische Basis. Das zweite Buch des BGB widmet sich ebenfalls diesem Themenspektrum, wobei hier stets von Schuldverhältnissen die Rede ist.
Insbesondere juristische Laien, die nicht mit dem Aufbau des Rechtssystems der Bundesrepublik Deutschland vertraut sind, suchen zunächst oftmals vergebens nach einem eigenständigen Vertragsrecht. Erst bei näherer Betrachtung des Themas zeigt sich, dass das hierzulande geltende Vertragsrecht in das Bürgerliche Gesetzbuch eingebettet ist. Dementsprechend ist das Vertragsrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt.
Was ist Vertragsrechtsschutz?
Wenn es um das Vertragsrecht geht, fällt auch immer wieder der Begriff Vertragsrechtsschutz. Dabei handelt es sich um eine auf das Vertragsrecht fokussierte Rechtsschutzversicherung, die immer dann greift, wenn ein Vertrag nicht oder nur unzureichend erfüllt wurde.